1. Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der Gesellschaft Refrastar s.r.o., mit Sitz in Masarykova 391/1, 678 01 Blansko, Tschechische Republik, IČO: 08707511, DIČ: CZ08707511 (nachfolgend Verkäufer), regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien im Zusammenhang mit dem Verkauf von Feuerfestprodukten und zugehörigen Waren an Geschäftskunden (nachfolgend Käufer).

Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer, dass er diese AGB zur Kenntnis genommen hat und sie als verbindlichen Bestandteil des Vertragsverhältnisses akzeptiert. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers finden nur Anwendung, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestellung des Käufers und die darauffolgende schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande. Die Auftragsbestätigung kann per E-Mail erfolgen. Erst mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer wird der Vertrag für beide Parteien bindend.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen ganz oder teilweise abzulehnen, insbesondere bei fehlender Warenverfügbarkeit, Bonitätsbedenken oder unvollständigen Bestellangaben. Eine Ablehnung ist dem Käufer unverzüglich mitzuteilen.

Änderungen oder Ergänzungen einer bestätigten Bestellung bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer (MwSt.), sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die MwSt. wird gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gesondert ausgewiesen.

Das Standard-Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum, sofern nicht im Einzelvertrag abweichend vereinbart. Die Zahlung gilt als geleistet mit dem Eingang des vollständigen Betrags auf dem Bankkonto des Verkäufers.

Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 0,05 % des ausstehenden Betrags pro Tag des Verzugs zu berechnen. Darüber hinaus kann der Verkäufer weitere Lieferungen zurückhalten, bis sämtliche fälligen Forderungen beglichen sind.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich etwaiger Nebenkosten Eigentum des Verkäufers (Eigentumsvorbehalt).

4. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt gemäß den in der Auftragsbestätigung festgelegten Bedingungen. Sofern nicht anders vereinbart, gilt als Standardlieferbedingung EXW Lager Lhota Rapotina 19, 679 01 Lhota Rapotina, Tschechische Republik gemäß Incoterms 2020.

Der Gefahrübergang richtet sich nach der vereinbarten Incoterms-Klausel. Bei EXW geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Ware am benannten Ort auf den Käufer über.

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bei Übernahme unverzüglich zu prüfen und etwaige offensichtliche Mängel (Transportschäden, Mengenabweichungen, Verwechslung) innerhalb von 3 Werktagen nach Empfang schriftlich beim Verkäufer zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gelten offensichtliche Mängel als genehmigt.

5. Gewährleistung und Mängelrüge

Der Verkäufer gewährleistet, dass die gelieferte Ware den in der Auftragsbestätigung genannten technischen Spezifikationen und Produktdatenblättern entspricht.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Lieferdatum, sofern nicht im Einzelfall abweichend vereinbart.

Reklamationen sind schriftlich einzureichen und müssen eine genaue Beschreibung des Mangels, die betroffene Menge, die Bestell- und Liefernummer sowie eine angemessene Dokumentation (Fotos, Prüfberichte) enthalten.

Im Falle eines berechtigten Mangels erfolgt die Abhilfe nach Ermessen des Verkäufers durch Nachlieferung, Nachbesserung oder Gutschrift des anteiligen Kaufpreises.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die auf unsachgemäßen Gebrauch, Lagerung oder Verarbeitung, auf Nichtbeachtung der technischen Empfehlungen des Verkäufers oder auf normale Abnutzung zurückzuführen sind.

6. Haftung

Die Haftung des Verkäufers ist in jedem Fall auf den Kaufpreis der betroffenen Lieferung begrenzt.

Der Verkäufer haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder sonstige indirekte Verluste des Käufers oder Dritter.

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf höhere Gewalt zurückzuführen ist (insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Sanktionen, behördliche Maßnahmen, Epidemien, Streiks, Unterbrechungen der Lieferkette). Die betroffene Partei hat die andere Partei unverzüglich über das Eintreten und die voraussichtliche Dauer des Hindernisses zu informieren.

7. Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen Geschäfts- und technischen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei an Dritte weiterzugeben.

Diese Vertraulichkeitspflicht besteht für die Dauer der Geschäftsbeziehung und 3 Jahre über deren Beendigung hinaus.

8. Schlussbestimmungen

Diese AGB sowie sämtliche auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Tschechischen Republik, insbesondere dem Gesetz Nr. 89/2012 Sb., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils geltenden Fassung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sind die zuständigen Gerichte der Tschechischen Republik ausschließlich zuständig.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatorische Klausel). Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Diese AGB treten am 1. Januar 2024 in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen.

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